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Download Abhängige Arbeit und gemeinsame Zweckverfolgung: Eine by Dr. Oliver Rommé (auth.) PDF

Posted On April 11, 2017 at 9:09 pm by / Comments Off on Download Abhängige Arbeit und gemeinsame Zweckverfolgung: Eine by Dr. Oliver Rommé (auth.) PDF

By Dr. Oliver Rommé (auth.)

Die Schrift befaßt sich für die Bundesrepublik Deutschland und die Schweiz mit der Abgrenzungsproblematik zwischen Arbeitsrecht und Gesellschaftsrecht oder - anders gewendet - zwischen abhängiger und selbstständiger (unternehmerischer) Beschäftigung. Rechtsprechung und Schrifttum haben für jedes dieser Rechtsgebiete umfängliche Kriterienkataloge erarbeitet, von denen insbesondere der arbeitsrechtliche im Verlauf der vergangenen 15 Jahre vor dem Hintergrund einer anhaltend hohen Arbeitslosenquote und der sich ausbreitenden Globalisierung der Ökonomie an Plausibilität eingebüßt hat. Das vermag schon allein deshalb nicht zu verwundern, weil die rechtsgebietsspezifische Theorienbildung nicht im Hinblick auf die komplementäre Fragestellung des jeweils anderen Rechtsgebiets erfolgt ist und oftmals Kriterien als unterscheidungskräftig benannt werden, die den zu unterscheidenden Beschäftigungsarten gleichermaßen eigen sind.

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3 Dieser Ansicht scheint auch das Bundesgericht zuzuneigen; es stellt in BGE 63 n 176 (177) [Rechtsnatur des Architektenvertrages] fest, daß sich sämtliche vertragliche Obliegenheiten des Architekten in Arbeitsleistungen erschöpften; diese könnten dem Grundsatz nach ohne Beeinträchtigung der Rechtsstellung des einen oder anderen Beteiligten zwanglos demjenigen Vertragstypus über Arbeits- bzw. Dienstleistungen unterworl'en werden, der dem gesamten Verhältnis am besten entspreche. , 180, zur Anwendung des Auftragsrechts mit aushilfsweisern Rückgriff auf die Regeln des Wetkvertrags, ohne den arbeitsrechtlichen Ansatz weiterzuverfolgen.

Unten, S. 68. Zu Ausnahmen unten, S. 36. Rechtsprechung zum Untemehmerrisiko 35 11. Judikatur außerhalb des OR Neben der klassisch-zivilistischen, überwiegend mit dem Abhängigkeitsbegriff operierenden Argumentation findet sich eine solche, welche die Maßgeblichkeit einer sog. wirtschaftlichen Betrachtungsweise betont und nicht müde wird, darauf hinzuweisen, daß demgegenüber der juristische Gesichtspunkt bzw. die zivilrechtlichen Vertragsverhältnisse nicht maßgeblich seien4 • Allerdings bleibt regelmäßig ungeklärt, wodurch sich die wirtschaftliche Betrachtungsweise von der zivilrechtlichen unterscheiden soll, bzw.

Weiterhin gelingt es auf diese Weise, das Subsumtionsproblem (zunächst) von Ordnungsvorstellungen unbeeinflußt darzustellen. Das ist nicht zuletzt deshalb belangvoll, weil sich jenseits wirtschaftsrechtlicher Erwägungen der Verdacht einzuschleichen beginnt, daß mit der Bezeichnung eines Sachverhalts als abhängige Beschäftigung lediglich eine Klassifizierung von Tatsachen geleistet und noch kein normatives Prinzip etabliert wurde, als welches jenes Merkmal in Rechtsprechung und Schrifttum noch überwiegend erscheint88 • Sollte sich dieser Verdacht erhärten (wofür prima vista schon der Umstand spricht, daß ,,Abhängigkeit" regelmäßig kein Tatbestandsmerkmal der gesetzlichen Normen ist, die den Anwendungsbereich des Arbeitsrechts umreißen), knüpft sich daran das weitere Problem, welchen normativen Gehalt man mit dieser Klassifikation verbinden will.

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